„Das diesjährige Paket bestätigt erneut, dass die EU-Erweiterung eine zentrale Priorität auf der EU-Agenda bleibt. Es zeigt auch, dass der Beitritt für mehrere Kandidatenländer immer greifbarer wird“, erklärte die Kommission.
Zehn Länder streben offiziell einen Beitritt zur EU an: Montenegro, Albanien, Ukraine, Moldau, Serbien, Nordmazedonien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo und Türkei.
In ihrem Bericht bekräftigte die Kommission, dass die Geschwindigkeit des Beitrittsprozesses von Reformen abhängt – insbesondere in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen betonte die strategische Bedeutung der Erweiterung und erklärte, eine größere Union bedeute ein „stärkeres und einflussreicheres Europa auf der Weltbühne“. Sie hob hervor, dass die Erweiterung zwar ein leistungsorientierter Prozess sei, der Beitritt aber für engagierte Partner, die bereit seien, die notwendigen Reformen umzusetzen, eine „außergewöhnliche Chance“ darstelle.
Die Kommission betonte, dass die Beitrittskandidaten im vergangenen Jahr bedeutende Fortschritte erzielt hätten. Sie sicherte außerdem ihre Unterstützung sowohl den Beitrittskandidaten als auch der EU selbst bei der Vorbereitung auf die künftige Erweiterung zu und kündigte an, in Kürze eine detaillierte Analyse der Situation jedes Kandidaten vorzulegen.
Der Bericht betont zudem, dass die EU selbst tiefgreifende interne Reformen durchlaufen muss, um für neue Mitglieder gerüstet zu sein. Zukünftige Beitrittsverträge sollten, so die Argumentation, stärkere Schutzmechanismen enthalten, die ein Abweichen von den in den Verhandlungen getroffenen Vereinbarungen verhindern.
Ein weiteres wichtiges Anliegen der Kommission ist die effektive Kommunikation, einschließlich der Bemühungen zur Bekämpfung von Desinformation, Manipulation und Einmischung von außen.